AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops der Gebrüder Schneider GmbH
gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführerin Frau Karin Pickel
Lindenstraße 51, 57627 Hachenburg, Deutschland
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Die ladungsfähige Anschrift der Gebrüder Schneider GmbH sowie der Vertretungsberechtigte können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Die Gebrüder Schneider GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.gsh-direkt.de eine Internetseite. Sie bietet Kunden auf dieser Website Produkte zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Anwendungsbereich
Für alle Verträge, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit uns abschließt, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung, gültigen Fassung. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
Vor Versendung der Bestellung wird dem Kunden ermöglicht, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
1. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Gebrüder Schneider GmbH
Lindenstraße 51
57627 Hachenburg, Deutschland
Fax: 0 26 62 / 76 38
e-Mail: info
gsh-direkt.de
2. Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang
Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
• zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Preise
Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Firmensitz der Gebrüder Schneider GmbH inklusive der in Deutschland gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer (soweit die Ware nicht der Differenzbesteuerung nach § 25a Abs. 2 UStG unterliegt), ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 5 Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Wir sind im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons ´Bestellung absenden´ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt per Email unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Supportleistungen werden erst bei gesonderter schriftlicher Vereinbarung Vertragsbestandteil.
Unsere Verkaufsmitarbeiter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt eines schriftlichen Vertrages hinausgehen.
§ 6 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach §§ 433 ff. BGB.
Gemäß §§ 437, 439 BGB hat der Verbraucher bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat uns die getroffene Wahl in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach 2 erfolglosen Nacherfüllungsversuchen unsererseits stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag zu.
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilen wir nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
Die Gebrüder Schneider GmbH ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass trotz eingehender Prüfung ein Fehler nicht feststellbar ist oder der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann nach Erstattung aller dadurch angefallenen Kosten in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.
Wir übernehmen keine Gewähr für Schäden bei unsachgemäßer Verwendung, bei Nichteignung und fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebnahme durch Dritte oder den Käufer, auch nicht bei natürlicher Abnutzung, nachlässiger oder fehlerhafter Behandlung.
Bei Verkauf von Gebrauchtware an Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr. Sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist, ist die Gewährleistung bei Gebrauchtware ausgeschlossen und bei Neuware auf 6 Monate begrenzt und wir sind berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. Der Unternehmer hat uns offensichtliche Mängel unverzüglich, nicht offensichtliche Mängel möglichst innerhalb von 8 Tagen nach Feststellung, spätestens aber bis zum Ablauf von 3 Monaten nach Lieferung, anzuzeigen.
§ 7 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass wir die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen können, sind wir für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit.
Ist uns die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
§ 8 Lieferkonditionen und Zahlung
1. Zahlungsarten
Die Gebrüder Schneider GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
Die aktuellen Zahlungsbedingungen kann der Kunde den Angaben auf der Website www.gsh-direkt.de unter dem Punkt „Zahlungsarten“ entnehmen.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an uns zu bezahlen, es sei denn, dass wir einen höheren Zinssatz nachweisen können. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.
2. Versandkosten
Die aktuellen Versandkosten kann der Kunde den Angaben auf der Website www.gsh-direkt.de unter dem Punkt „Versandkosten“ entnehmen.
3. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Minderung
Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder aber unstreitig sind.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Gebrüder Schneider GmbH. Sollte eine Lieferung nicht gegen Vorkasse, Nachnahme oder Selbstabholung erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Der Kunde ist vor Eigentumsübergang zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Wir sind vom Kunden unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen, solange wir noch Eigentümer der Ware sind.
§ 10 Datenschutz
Die Gebrüder Schneider GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes (TMG), beachten.
§ 11 Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Firmensitz der Gebrüder Schneider GmbH, 57627 Hachenburg, Lindenstraße 51, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
§ 12 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Gebrüder Schneider GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Versionsnummer der AGB: 1.001
Stand: 01.03.2010
